Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) plant, die Verhandlungen über den Export von deutschem Schweinefleisch nach China trotz des angekündigten Anti-Dumping-Verfahrens fortzusetzen. Ein Sprecher des BMEL erklärte Mitte Juni gegenüber dem Pressedienst Agra Europe, dass das Anti-Dumping-Verfahren einer Wiedereröffnung des chinesischen Marktes für deutsches Fleisch nicht grundsätzlich im Wege steht. Ziel des BMEL bleibt es, eine Vereinbarung zu erreichen, die den Marktzugang für Schweinefleisch aus ASP-freien Regionen ermöglicht.
Seit dem Nachweis der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland im Jahr 2020 ist der Export von Schweinefleisch nach China gestoppt. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir hat sich zuletzt bei seiner Reise nach China im April für eine Regionalisierungsvereinbarung eingesetzt. Dabei wurde deutlich, dass eine Wiedereröffnung des Marktes nicht nur von technischen Maßnahmen zur ASP-Bekämpfung abhängt, sondern auch eine politische Dimension hat. Die Auswirkungen des Anti-Dumping-Verfahrens sowie mögliche Ausgleichs- oder Strafzölle können laut BMEL noch nicht abschließend bewertet werden, da keine detaillierten Informationen zu den Beweggründen Chinas vorliegen.
Chinesisches Anti-Dumping-Verfahren
Am Montag kündigte das chinesische Handelsministerium eine Untersuchung gegen vermeintliche Wettbewerbsverzerrungen durch europäische Schweinefleischexporte an. Der Sprecher der EU-Kommission für Handel und Landwirtschaft, Olof Gill, wies die Vorwürfe zurück und betonte, dass die Beihilfen für die europäische Landwirtschaft den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) entsprechen. Die Kommission wird darauf achten, dass die chinesischen Untersuchungen gemäß den Vorgaben des WTO-Rechts durchgeführt werden. Beobachter vermuten, dass China mit diesem Schritt auf die von der EU-Kommission angedrohten Strafzölle gegen chinesische Elektroautoimporte reagiert.
Politische und wirtschaftliche Dimension
Das BMEL strebt weiterhin an, den chinesischen Markt für Schweinefleisch aus ASP-freien Regionen wieder zu öffnen. Die Gespräche zwischen Deutschland und China sind dabei von technischer und politischer Natur. Eine Lösung könnte den deutschen Schweinefleischexporteuren dringend benötigte Absatzmärkte sichern und gleichzeitig die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und China stärken.
Die Herausforderungen bleiben jedoch bestehen, da das Anti-Dumping-Verfahren zusätzliche Unsicherheiten mit sich bringt. Der Ausgang der chinesischen Untersuchung und die Reaktion der EU-Kommission werden entscheidend dafür sein, wie sich die Handelsbeziehungen zwischen der EU und China weiterentwickeln.
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