Einer der Initiatoren der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL), der Landwirt Dirk Andresen, hat seine Mitarbeit in dem Gremium beendet. In einer schriftlichen Stellungnahme erklärt er die Gründe für seinen Rückzug nach fünf Jahren intensiver Arbeit in der Kommission.
„Der Kaffee ist auf – ich will nicht mehr!“ Mit diesen Worten und sichtlichem Frust verabschiedet sich Dirk Andresen aus der ZKL. Er kritisiert den mangelnden politischen Willen, die Landwirtschaftstransformation zu unterstützen und finanziell zu fördern. Ein Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 11. April war für Andresen der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.
Fehlende finanzielle Unterstützung für Landwirte
Dirk Andresen bemängelt, dass der Bund die Landwirte bei der Finanzierung der Mehrkosten für mehr Tierwohl im Stich lässt. Trotz Verständnis und Einsicht seitens des Bundeskanzlers sei keine konkrete Finanzierung erkennbar. Andresen warnt, dass die Abschaffung der Haltungsstufen 1 und 2, wie in den Entwürfen der ZKL beschrieben, das Ende der Nutztierhaltung in Deutschland bedeuten könnte. Nur wenige Betriebe und Nebenerwerbslandwirte könnten sich dann noch die Tierhaltung leisten.
Kritik an Mehrwertsteuererhöhung auf Fleisch
Andresen warnt vor einer Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch, wie von der ZKL angedacht. Diese Maßnahme würde den Rückgang der Tierhaltung beschleunigen. Er kritisiert die „fehlende Weitsicht der beteiligten Organisationen“, die diese Lösung bevorzugen. Andresen betont, dass die zusätzlichen Steuereinnahmen nicht vollständig bei den Landwirten ankommen würden, die ihre Ställe umbauen wollen. Er wirft dem Bundeslandwirtschaftsministerium „Scheinheiligkeit“ vor und beschuldigt es, den Fleischkonsum aus ideologischen Gründen durch hohe Preiserhöhungen zu steuern. Dies würde auf Kosten der bäuerlichen Familienbetriebe geschehen.
Frust über Vertraulichkeitsverlust und Hinterzimmer-Diplomatie
Andresen ist enttäuscht über die aktuelle Arbeit der ZKL und die Resonanz in der Politik. Seit Mitte 2021 habe sich wenig getan, abgesehen von einer Neuauflage der Kommission unter neuer Leitung. Vertraulichkeit war laut Andresen ein Grundprinzip der ZKL, das für eine Diskussion auf Augenhöhe sorgte. Dieses Prinzip sei jedoch vor der ersten Sitzung der neuen ZKL ausgehebelt worden. Besonders ärgert ihn, dass sich eine Arbeitsgruppe im „stillen Kämmerlein“ gebildet habe. Beteiligt waren unter anderem der Deutsche Naturschutzring, das Thünen-Institut, der Deutsche Raiffeisenverband und weitere Lobbygruppen.
Andresens Rückzug aus der ZKL ist ein deutliches Zeichen der Frustration über die aktuelle Agrarpolitik und den mangelnden Fortschritt bei der Unterstützung der Landwirtschaft. Seine Kritik richtet sich insbesondere gegen die Bundesregierung und die beteiligten Organisationen, die aus seiner Sicht nicht genug tun, um die Landwirte zu unterstützen und die notwendigen Reformen umzusetzen.
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