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EU-Kommission genehmigt Ausweitung des niederländischen Ausstiegsprogramms für Tierhalter

Die Europäische Kommission hat den die Genehmigung erteilt, ihr Ausstiegsprogramm für Landwirte, die sich entschließen, dauerhaft aus der auszusteigen, signifikant zu erweitern. Dieser Schritt ermöglicht es den Niederlanden, ihr Budget zur Entschädigung dieser Viehhalter deutlich aufzustocken, um die Stickstoffeinträge in sensiblen Natura-2000-Gebieten zu reduzieren. Am Montag, dem 8. April, wurde bekanntgegeben, dass die Budgets der Entschädigungsprogramme „LBV“ und „LBV plus“ um 602 Millionen Euro auf 1,10 Milliarden Euro bzw. um 845 Millionen Euro auf 1,82 Milliarden Euro erhöht werden dürfen.

Zusätzlich hat die EU-Kommission der niederländischen gestattet, das „LBV plus“ Programm, welches sich speziell der von Betrieben mit besonders hohen Stickstoffemissionen widmet, bis zum 20. Dezember 2024 zu verlängern. Ursprünglich sollte dieses Programm bereits am 5. April enden. Die modifizierten Regeln des Programms werden, laut Angaben des niederländischen Landwirtschaftsministeriums, bis zum 12. April im Staatsanzeiger veröffentlicht und treten am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.

Bis zum 4. April haben insgesamt 506 Viehhaltungsbetriebe am „LBV“-Programm teilnehmen wollen, während für das spezifischere „LBV plus“-Programm 621 Anträge eingereicht wurden. Darüber hinaus haben 216 Betriebe Interesse an beiden Programmen bekundet, wobei noch geprüft wird, ob sie für eine oder beide Förderungen qualifiziert sind. Die Mehrheit der Anträge kam von Schweinehaltungen (541), gefolgt von Milchviehbetrieben (356), Geflügelbetrieben (203), Kälbermastbetrieben (162) und Betrieben mit mehreren Tierarten (81). Von den „LBV plus“-Anträgen wurden bisher 349 genehmigt, von denen 109 bereits von den Antragstellern unterzeichnet wurden.

Die Ausweitung dieses Programms spiegelt das Engagement der Niederlande und der Europäischen Union wider, die Umweltauswirkungen der zu reduzieren, insbesondere im Hinblick auf Stickstoffemissionen, und gleichzeitig Landwirten, die ihre Betriebe aufgeben möchten, eine finanzielle Unterstützung zu bieten.