Der Europäische Union hat endgültig den „Handels-Visafreiheit“ für die Ukraine verlängert. Dies bedeutet, dass der zoll- und quotenfreie Handel für ein weiteres Jahr fortgesetzt wird. Diese Entscheidung wurde vom ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal bekannt gegeben.
Unterstützung für ukrainische Wirtschaft und Exporteure
Schmyhal betonte, dass diese Regelung eine bedeutende Unterstützung für ukrainische Hersteller, Exporteure und die gesamte Wirtschaft darstellt. Die Entscheidung kommt zu einer Zeit, in der die Ukraine angesichts der anhaltenden russischen Aggression dringend Unterstützung benötigt.
Neue Regelungen treten im Juni in Kraft
Laut der Europäischen Kommission treten die aktualisierten Regelungen am 6. Juni in Kraft und gelten bis zum 5. Juni 2025. Diese Regelungen erlauben es der EU-Kommission, schnell zu reagieren und Maßnahmen zu ergreifen, falls es aufgrund des ukrainischen Agrarimports zu ernsthaften Marktproblemen in der EU oder in einem oder mehreren Mitgliedstaaten kommt.
Schutzmaßnahmen für bestimmte Produkte
Die neuen Regelungen enthalten Schutzmaßnahmen für bestimmte Produkte wie Geflügelfleisch, Eier, Hafer, Getreide, Mais und Honig. Falls der Import dieser Produkte die durchschnittlichen Importmengen der zweiten Hälfte des Jahres 2021 sowie der Jahre 2022 und 2023 überschreitet, könnten die Zölle wieder eingeführt werden.
Hintergrund der zollfreien Regelung
Die EU hatte die zollfreien Handelsmaßnahmen erstmals am 4. Juni 2022 eingeführt, um die ukrainischen Produzenten und die Wirtschaft des Landes inmitten der russischen Aggression zu unterstützen. Diese Maßnahmen wurden als Reaktion auf die Notlage und die Verteidigungsanstrengungen der Ukraine ergriffen und haben sich als wichtige Stütze für die ukrainische Wirtschaft erwiesen.
Die Verlängerung der zollfreien Handelsregelung zeigt die anhaltende Solidarität und Unterstützung der EU für die Ukraine. Mit dieser Entscheidung wird den ukrainischen Exporteuren weiterhin der Zugang zum europäischen Markt erleichtert, was entscheidend für die wirtschaftliche Stabilität des Landes ist.